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Der Grundkonsens als Phänomen staatlicher Gemeinschaft
Demokratie, Meinungsfreiheit, Politischer Diskurs, Konfliktbewältigung, Contrat social, Grundnorm, Gemeinwohl
Die kritische Auseinandersetzung mit dem Grundkonsens ist unumgänglich, weil von ihm in diversen Disziplinen und sogar in den allgemeinen Lehren zum Staatsrecht die Rede ist. Es geht im vorliegenden Text vorweg um den politischen Grundkonsens – in Abgrenzung zu verwandten Begriffen wie dem contrat social.
Rund um den politischen Grundkonsens bleiben zwar viele Fragen – mangels positivrechtlicher Hinweise – offen, doch lässt sich dieser als extrakonstitutionelles Phänomen mit elementarer staatspolitischer Funktion erfassen und beschreiben. Ob er auch als verfassungsimmanent durch Auslegung gewonnen werden kann, wird diskutiert. Sein Inhalt wird auf das staatspolitisch Grundsätzliche hin durchleuchtet und beispielhaft in Richtung auf Demokratie, Rechtsstaat und nationale Kohärenz durchdacht, ohne andere Akzente auszuschliessen. Rechenschaft gibt sich die Analyse über die Formierungsschwierigkeiten des Grundkonsenses in Zeiten heterogen werdender Bevölkerungen.
Der Autor bejaht die Wünschbarkeit und Erforderlichkeit des politischen Grundkonsenses, weist aber die Pflicht des Vorbedenkens der breit angedachten Zivilgesellschaft zu, die von politischen Inspiratoren profitieren kann.
Zum Autor:
Martin Lendi, Prof. Dr. iur. Dr. h.c., Rechtsanwalt, geb. 23.9.1933, aufgewachsen in St. Gallen, studierte Rechtswissenschaft an Universität Zürich, war von 1961 bis 1969 Departementssekretär des Baudepartementes des Kantons St. Gallen und von 1969 bis 1998 Professor für Rechtswissenschaft an der ETH Zürich. Vorlesungen hielt er zum Staats- und Verwaltungsrecht, zum Raumplanungs-, Verkehrs-, Umwelt- und Siedlungswasserwirtschaftsrecht, zur Planung als Auseinandersetzung mit der Zukunft, ferner zum Militärrecht sowie zum Recht der Sicherheitspolitik. Er war Mitglied zahlreicher Experten- und beratender Kommissionen des Bundes und verschiedener wissenschaftlicher Gremien und Akademien im In- und Ausland.
"Der 'Grundkonsens als Phänomen staatlicher Gemeinschaft' in der
hervorragenden Schrift von Rechtswissenschaftler Martin Lendi vereint
auf empathische Weise bereits als Vorspann das Poetische (W. Tell,
Rütlischwur) mit der Rechtssprache (Gesellschaftsvertrags-Artikel ...). Dessen Quintessenz lautet, dass 'der Grundkonsens
Meinungsfreiheit bedingt', so der Autor.
Dazu dient die Verfassung
als rechtsverbindliche Grundlage für den Grundkonsens als Annäherung zu
den Elementen 'Demokratie und Rechtsstaatlichkeit'. Lendi sieht im
Grundkonsens ein qualitatives 'Doppel': Die innerste Ausrichtung,
einerseits auf das Grundsätzliche staatlicher Gemeinschaft ,
andererseits das einhergehende politische 'feu sacre' als bewegendes
Kernanliegen, aus dem Unterbewusst-Sein heraus als Schritt in eine
offene und doch begrenzende Zukunft, getragen von einer sich
entwickelnden Rechtsordnung zugunsten der offenen Gesellschaft', so
Lendi in seinem kongenialem Schlusswort zu einer demokratischen
Seinsbewusstheit."
(kultur-punkt.ch, März 2022)
- Auflage: 1., 2022
- Seiten: 100 Seiten
- Format in cm: 14,8 x 21,0
- Einbandart: PDF
- ISBN: 978-3-7281-4102-6
- DOI: 10.3218/4102-6
- Sprache: Deutsch
- Lieferstatus: lieferbar
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