Lendi, Martin

Demokratie, Meinungsfreiheit, Politischer Diskurs, Konfliktbewältigung, Contrat social, Grundnorm, Gemeinwohl

Die kritische Auseinandersetzung mit dem Grundkonsens ist unumgänglich, weil von ihm in diversen Disziplinen und sogar in den allgemeinen Lehren zum Staatsrecht die Rede ist. Es geht im vorliegenden Text vorweg um den politischen Grundkonsens – in Abgrenzung zu verwandten Begriffen wie dem contrat social.

Demokratie, Meinungsfreiheit, Politischer Diskurs, Konfliktbewältigung, Contrat social, Grundnorm, Gemeinwohl

Die kritische Auseinandersetzung mit dem Grundkonsens ist unumgänglich, weil von ihm in diversen Disziplinen und sogar in den allgemeinen Lehren zum Staatsrecht die Rede ist. Es geht im vorliegenden Text vorweg um den politischen Grundkonsens – in Abgrenzung zu verwandten Begriffen wie dem contrat social.

Raumentwicklung, Siedlungsentwicklung, Landesplanung, Verfassungsgrundlage, Raumplanungsgesetze, Politik

Der Lebensraum Schweiz hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Die höheren Ansprüche an Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Mobilität führten vermehrt zu neuen Knappheiten – die Schweiz wird im Mittelland immer mehr zu einer Stadt, geprägt durch überregionale Metropolitanräume.

Raumentwicklung, Siedlungsentwicklung, Landesplanung, Verfassungsgrundlage, Raumplanungsgesetze, Politik

Der Lebensraum Schweiz hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Die höheren Ansprüche an Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Mobilität führten vermehrt zu neuen Knappheiten – die Schweiz wird im Mittelland immer mehr zu einer Stadt, geprägt durch überregionale Metropolitanräume.

Unzählige Experten, Think Tanks, NGOs, Verbände, Parteien und professionelle Berater bilden die "graue Eminenz" hinter der öffentlichen Politik. Ihr Mass an Einfluss ist unklar, ihre subjektiven Interessen bleiben im Dunkeln.

Diese Einführung vermittelt in knapper und übersichtlicher Form den Zugang zum Recht. Sie baut auf der Rechtsordnung als der Grundlage der Rechtsgemeinschaft auf. Auf diesem Weg will sie eine Basis des Verstehen des Rechts und des rechtlichen Problembewusstseins schaffen.

Die Raumplanung ist eine öffentliche Aufgabe praktischen Zuschnitts. Hinter ihr steht eine Vielfalt von Überlegungen zu Raum, Zeit, Politik, Politikbereichen, Recht, Planung, Entscheidungsfähigkeiten und -konsequenzen, Ethik, Relationen zu anderen öffentlichen Aufgaben usw. Ohne Diskussion dieser Grundfragen verliert die Raumplanung an Konturen und ausgreifenden Dimensionen. Allerdings darf sie sich nicht durch irgendwelche Theorien über Raumstrukturen und räumliche Entwicklung einengen lassen. Die Theorie der Raumplanung kulminiert deshalb im besseren, ausholenden Verständnis der Aufgabe der Raumplanung.

Die Fallsammlung versucht, zu jeder Kernfrage des Raumplanungsrechts mindestens ein Anwendungsbeispiel vorzulegen - von der Dimensionierung der Bauzonen bis zur materiellen Enteignung und zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Wohnanteilplänen. Beigefügt sind Verweise auf weitere relevante Entscheidungen. Der rasche Zugriff zur aktuellen Rechtsprechung ermöglicht es, im alltäglichen Anwendungs- oder sogar Streitfall jene Argumente zu finden, die vor der Rechtsprechung standhalten. Zudem zeigt der Band die Bedeutung der Rechtsprechung für die Fortentwicklung des Raumplanungsrechts auf.

Die Aufsplitterung des positiven Rechts des Lebensraumes in Raumplanungs-, Umwelt-, Natur- und Heimatschutz-, Gewässerschutzrecht usw. muss ein Ende nehmen. Der Lebensraum ist eine Einheit und also muss auch das Recht des Lebensraumes als Einheit verstanden werden. (Martin Lendi).